Armut, Krieg, Krise - Eine andere Welt ist nötig!


Dieses Jahr wird die NATO 60 Jahre alt und feiert sich Anfang April bei einem großen Gipfel in Straßburg selbst. Doch für uns sind 60 Jahre NATO kein Grund zu feiern. Deshalb werden wir an verschiedenen Aktionsformen und an einer internationalen Groß-Demonstration gegen diesen Gipfel teilnehmen. Im Vorfeld dazu werden wir auf verschiedenen Veranstaltungen über die NATO und ihre aktuelle Politik informieren und Gründe dafür nennen, warum es wichtig ist sich an den Protesten gegen die NATO zu beteiligen. Themen und Fragen werden unter anderem sein:

Die NATO hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges stark verändert. Osteuropäische Staaten sind ihr beigetreten und auch das wieder erstarkte Deutschland spielt eine wichtigere Rolle. Alte Feindbilder wie der ehemalige Ostblock existieren nicht mehr und werden durch neue ersetzt. Welche Auswirkungen hat diese Neuordnung auf ein Militärbündnis, das zuvor als eine der Hauptaufgaben der Schutz seiner Mitgliedsstaaten gegenüber der Sowjetunion und deren Verbündete hatte?

Die NATO gibt vor, dass sie Menschenrechte verteidige oder den “Terrorismus” bekämpfe. Doch steht sie dabei nicht wirklich für eine friedliche und gerechte Welt, sondern für Kriege wie im ehemaligen Jugoslawien oder in Afghanistan und für die Durchsetzung einer westlich geprägten, kapitalistischen Gesellschaft und deren negativen Auswirkungen auf der ganzen Welt. Welche konkreten Folgen hat dies auf die betroffenen Staaten wie Afghanistan und deren BürgerInnen?

Auch auf lokaler Ebene sind die Menschen direkt von den Auswirkungen der NATO-Verträge betroffen. So wird auf der Grundlage des NATO-Truppenstatuts in Ansbach-Katterbach der größte Militärhubschrauber-Standort Europas von der US-Armee betrieben, von dem aus völkerrechts- und grundgesetzwidrige Angriffskriege geführt werden. Was bedeuten die NATO und der Standort Katterbach für die BewohnerInnen in der Region?

Dienstag, 17. März um 19 Uhr:
“Die gegenwärtige Entwicklung der NATO am Beispiel Afghanistan”
Veranstaltung mit Thomas Mitsch, Informationsstelle Militarisierung (imi-online.de)
Im “Goldener Mond”, Innere Bruckerstr. 18 (nähe Bahnhof), Erlangen
Veranstalter: SDS Erlangen-Nürnberg - Mehr Infos: www.sds-erlangen-nuernberg.de

Freitag, 20. März um 19 Uhr:
“Die militärischen Abenteuer der NATO von Afghanistan bis Afrika”
Veranstaltung mit Thomas Mitsch, Informationsstelle Militarisierung (imi-online.de)
Im Brandenburger Hof, Niedernhofer Str. 18, Weißenburg
Veranstalterin: Linksjugend [’solid] Weißenburg - Mehr Infos: www.solid-weissenburg.de

Samstag, 21. März um 19 Uhr:
“Die neue NATO seit 1990 und die Rolle Deutschlands”
Veranstaltung mit Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung (imi-online.de)
Im Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick (7.Stock)
Veranstalterin: [’solid] - die sozialistische jugend Nürnberg
Mehr Infos: www.solid-nuernberg.de

Montag, 23. März um 19:30 Uhr:
“Ansbach - Militärhauptstadt Mittelfrankens”
Veranstaltung mit Monty Schädel, DFG-VK (www.kein-frieden-mit-der-nato.de)
(Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen)
Im Gasthaus "Zum Mohren" (Saal), Pfarrstraße 9, Ansbach
Veranstalterinnnen: Linksjugend [’solid] und Offene Linke Ansbach
Mehr Infos: www.offene-linke-ansbach.de

Alle ReferentInnen beteiligen sich außerdem an den
Vorbereitungen zu den Protesten gegen den NATO-
Geburtstag und werden einen Überblick über die
verschiedenen Aktionsformen und den aktuellen
Stand der Vorbereitungen im Rahmen der
jeweiligen Veranstaltung geben.

Weitere Termine:

07. März ab 13 Uhr:
Konferenz gegen Krieg und Militarismus
in der DESI, Brückenstr. 6, Nürnberg
Veranstalterin: Organisierte Autonomie
Mehr Infos: www.redside.tk

13. März 15 - 18 Uhr
Infostand zu 60 Jahre NATO und zum Rüstungskonzern Diehl
Vor der Lorenzkirche in Nürnberg

14. März: Demonstration
“Krieg ist kein Grund zum Feiern! NATO abschaffen!
Für eine Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus...”
Beginn 14 Uhr, Weißer Turm, Nürnberg

01. - 05. April: Protestcamps,
Blockaden, Workshops
in Straßburg und Baden-Baden

04. April in Straßburg
Großdemo gegen die NATO

Mehr Infos
und Mitfahrgelegenheiten:

www.linksjugend-solid.de
www.linke-sds.org

Soldaten sind Mörder!

Aufstockung des Kriegsetats auf knapp 30.000.000.000 (Milliarden) Euro, Kriegseinsätze mit Beteiligung an Bombardierungen in entfernten Ländern, Bundeswehr im Inneren wie z.B. beim G 8 Gipfel im Heiligendamm…. Das alles für unsere Sicherheit? Wohl kaum! Die stetig fortschreitende Militarisierung zeigt, dass die immer kompromisslosere Durchsetzung von „deutschen Interessen“ sowohl nach Innen als auch nach Außen in Zukunft zum Alltag gehören könnte.

Mit auf Jugendliche abgestimmten Werbestrategien versucht sich die Bundeswehr sich als ernsthafte Ausbildungsalternative in der Mitte der Gesellschaft zu etablieren. Bei solchen Veranstaltungen mit Bands, Flugsimulator und kostenlosen Postern rückt der todbringenden Charakter der Armee in den Hintergrund. Eine Scheinwelt aus „Kameradschaft und Patriotismus“ täuschen über Grausamkeit und Elend der Kriege hinweg.



Wir wollen den Krieg nicht als vermeintlich „notwendiges Übel“ anerkennen!
Nie wieder Krieg!
Bundeswehrgelöbniss wegtreten!

Kein Krieg nach innen – kein Krieg nach außen!
Bundeswehr abschaffen!

Deutschland führt nicht nur im Ausland Krieg: die deutsche Armee agiert inzwischen auch gegen die eigenen Bürger.

Schon beim G8 Gipfel in Heiligendamm wurde deutlich, dass auch ohne Zustimmung des Bundestages der Einsatz von über 1.000 Bundeswehrsoldaten mitsamt schwerem Kriegsgerät gegen Zivilbevölkerung möglich ist - ob mit dem Grundgesetz vereinbar oder nicht, so kleinlich sind wir schon lange nicht mehr.

Die Weichen für noch weit reichendere Eingriffe in die innere Ordnung sind gestellt: Der so genannte Heimatschutz wurde am 18. April 2007 in Nürnberg eingeweiht und ist im Kreiswehrersatzamt ansässig. Er wird vorgeblich zur „Gefahrenabwehr im Inneren“ genutzt und ist in jeder kreisfreien Stadt und jedem Landkreis zu finden. Übungen bei denen Demonstrationen aufgelöst oder Arbeiterstreiks zerschlagen werden, belegen vor allem eines: dass der Heimatschutz legitimen demokratischen Protest zerschlagen will und keine „terroristische und asymetrische Bedrohung“.

Die zusehends aus dem Ruder laufende Militarisierung lässt sich an den steigenden Rüstungsausgaben gut ablesen. Sie stiegen von 27,87 Milliarden Euro (2006) auf 28,4 Milliarden (2007). Und auch 2008 soll der „Verteidigungsetat“ steigen: auf 29,45 Milliarden Euro. Das Credo „Sparen, sparen, sparen!“ gilt offenkundig nicht für den Kriegsetat.

Nie wieder Krieg! Heimatschutz auflösen! Wehrpflicht abschaffen!

Zum Verbot von sogenannten "Killerspielen" erklärt Max Steininger,
Mitglied im BundessprecherInnenrat der Linksjugend ['solid]:
"Trotz der langen Debatte um Computerspiele gibt es bislang keine einzige wissenschaftliche Studie, die den Zusammenhang von virtuellen Computerspielen und realen Morden nachweisen kann. Hier Computerspieler zu vermeintlichen "Killern" erklären ist nicht nur absurd, sondern eine Frechheit. Nicht die virtuellen Computerspiele sind das Problem, sondern die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft."
Derzeit befinden sich 6.297 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz, davon mindestens 3.200 in Afghanistan.
"Es gibt einen Unterschied zwischen harmlosem virtuellem Spiel mit Pixeln und realer blutiger Gewalt gegen echte Menschen!
Die selbe große Koalition, die sogenannte 'Killerspieler' kriminalisiert,
schickt junge Menschen mit scharfen Waffen zum Morden und Töten nach Afghanistan.
Die wahren Killerspieler sitzen im Bundestag! CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne spielen mit dem realen Leben
von Tausenden, wenn sie echte Waffen an Menschen verteilen, um für 'deutsche Interessen' zu morden.", so Steininger weiter.