Soldaten sind Mörder!

Aufstockung des Kriegsetats auf knapp 30.000.000.000 (Milliarden) Euro, Kriegseinsätze mit Beteiligung an Bombardierungen in entfernten Ländern, Bundeswehr im Inneren wie z.B. beim G 8 Gipfel im Heiligendamm…. Das alles für unsere Sicherheit? Wohl kaum! Die stetig fortschreitende Militarisierung zeigt, dass die immer kompromisslosere Durchsetzung von „deutschen Interessen“ sowohl nach Innen als auch nach Außen in Zukunft zum Alltag gehören könnte.

Mit auf Jugendliche abgestimmten Werbestrategien versucht sich die Bundeswehr sich als ernsthafte Ausbildungsalternative in der Mitte der Gesellschaft zu etablieren. Bei solchen Veranstaltungen mit Bands, Flugsimulator und kostenlosen Postern rückt der todbringenden Charakter der Armee in den Hintergrund. Eine Scheinwelt aus „Kameradschaft und Patriotismus“ täuschen über Grausamkeit und Elend der Kriege hinweg.



Wir wollen den Krieg nicht als vermeintlich „notwendiges Übel“ anerkennen!
Nie wieder Krieg!
Bundeswehrgelöbniss wegtreten!

Kein Krieg nach innen – kein Krieg nach außen!
Bundeswehr abschaffen!

Deutschland führt nicht nur im Ausland Krieg: die deutsche Armee agiert inzwischen auch gegen die eigenen Bürger.

Schon beim G8 Gipfel in Heiligendamm wurde deutlich, dass auch ohne Zustimmung des Bundestages der Einsatz von über 1.000 Bundeswehrsoldaten mitsamt schwerem Kriegsgerät gegen Zivilbevölkerung möglich ist - ob mit dem Grundgesetz vereinbar oder nicht, so kleinlich sind wir schon lange nicht mehr.

Die Weichen für noch weit reichendere Eingriffe in die innere Ordnung sind gestellt: Der so genannte Heimatschutz wurde am 18. April 2007 in Nürnberg eingeweiht und ist im Kreiswehrersatzamt ansässig. Er wird vorgeblich zur „Gefahrenabwehr im Inneren“ genutzt und ist in jeder kreisfreien Stadt und jedem Landkreis zu finden. Übungen bei denen Demonstrationen aufgelöst oder Arbeiterstreiks zerschlagen werden, belegen vor allem eines: dass der Heimatschutz legitimen demokratischen Protest zerschlagen will und keine „terroristische und asymetrische Bedrohung“.

Die zusehends aus dem Ruder laufende Militarisierung lässt sich an den steigenden Rüstungsausgaben gut ablesen. Sie stiegen von 27,87 Milliarden Euro (2006) auf 28,4 Milliarden (2007). Und auch 2008 soll der „Verteidigungsetat“ steigen: auf 29,45 Milliarden Euro. Das Credo „Sparen, sparen, sparen!“ gilt offenkundig nicht für den Kriegsetat.

Nie wieder Krieg! Heimatschutz auflösen! Wehrpflicht abschaffen!

Zum Verbot von sogenannten "Killerspielen" erklärt Max Steininger,
Mitglied im BundessprecherInnenrat der Linksjugend ['solid]:
"Trotz der langen Debatte um Computerspiele gibt es bislang keine einzige wissenschaftliche Studie, die den Zusammenhang von virtuellen Computerspielen und realen Morden nachweisen kann. Hier Computerspieler zu vermeintlichen "Killern" erklären ist nicht nur absurd, sondern eine Frechheit. Nicht die virtuellen Computerspiele sind das Problem, sondern die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft."
Derzeit befinden sich 6.297 deutsche Soldaten im Auslandseinsatz, davon mindestens 3.200 in Afghanistan.
"Es gibt einen Unterschied zwischen harmlosem virtuellem Spiel mit Pixeln und realer blutiger Gewalt gegen echte Menschen!
Die selbe große Koalition, die sogenannte 'Killerspieler' kriminalisiert,
schickt junge Menschen mit scharfen Waffen zum Morden und Töten nach Afghanistan.
Die wahren Killerspieler sitzen im Bundestag! CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne spielen mit dem realen Leben
von Tausenden, wenn sie echte Waffen an Menschen verteilen, um für 'deutsche Interessen' zu morden.", so Steininger weiter.