«Wir werden alle kommen!» - Gräfenberg fürchtet Ausschreitungen bei Neonazi-Veranstaltung - Bürgermeister hofft noch auf Verbot --Von ddp-Korrespondent Frank Gundermann--
Bereits am frühen Donnerstagmorgen hat Gräfenbergs Bürgermeister Werner Wolf (Freie Wähler) die erste E-Mail im Postfach. Abgeschickt von einer Einzelperson die sich als «Nationaler Widerstand» bezeichnet. «Wir werden alle kommen!», heißt es darin drohend. Wenige Stunden zuvor, am späten Mittwochabend, hatte das Verwaltungsgericht in Bayreuth die geplante NPD-Kundgebung in Gräfenberg unter Auflagen genehmigt und damit ein Demonstrationsverbot durch das Landratsamt Forchheim aufgehoben.
Gräfenberg (ddp-bay). Bereits am frühen Donnerstagmorgen hat Gräfenbergs Bürgermeister Werner Wolf (Freie Wähler) die erste E-Mail im Postfach. Abgeschickt von einer Einzelperson die
sich als «Nationaler Widerstand» bezeichnet. «Wir werden alle kommen!», heißt es darin
drohend. Wenige Stunden zuvor, am späten Mittwochabend, hatte das Verwaltungsgericht in Bayreuth die geplante NPD-Kundgebung in Gräfenberg unter Auflagen genehmigt und damit ein Demonstrationsverbot durch das Landratsamt Forchheim aufgehoben. Von der Entscheidung der Bayreuther Richter ist Bürgermeister Wolf «zutiefst erschüttert». Sollte das Landratsamt Forchheim nun auch mit seiner Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München scheitern, dann werden am Samstag Rechtsradikale erstmals acht Stunden lang auf dem historischen Marktplatz von Gräfenberg eine Kundgebung abhalten. «Ich betrachte es als Horrorszenario, dass wir das erleben müssen», sagt Wolf. Er befürchtet, dass es dabei zu Ausschreitungen zwischen Neonazis und linksradikalen Gegendemonstranten kommen könnte. Auch die von der NPD angemeldete Teilnehmerzahl von 200 Demonstranten hält er für unrealistisch. Er geht von bis zu 2000 Rechtsradikalen aus ganz Europa aus. «Wenn es so bleibt, dann deutet alles darauf hin, dass es zu einem Riesen-Auflauf kommt», sagt Wolf. Seit 1996 ist der heute 50-Jährige Bürgermeister von Gräfenberg, einem 4000 Einwohner großen Ort in Oberfranken, der idyllisch am Rand der Fränkischen Schweiz liegt. Seit 1999 veranstalten Neonazis in Gräfenberg regelmäßig Kundgebungen. Anfangs jährlich, seit NOVEMBER 2006 sogar monatlich ziehen rund 50 bis 100 Rechtsradikale durch die Stadt, die über ein markantes Kriegerdenkmal aus dem Jahre 1924 verfügt. In der für Samstag vom NPD-Kreisverband Bamberg-Forchheim angemeldeten Kundgebung sah das Landratsamt Forchheim eine Ersatzveranstaltung für die in Wunsiedel am gleichen Tag verbotene Rudolf-Heß-Kundgebung. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth hob das Demonstrationsverbot aber wieder auf - unter der Auflage, dass in Reden, auf Transparenten und Sprechchören Äußerungen zu Hitler-Stellvertreter und NS-Kriegsverbrecher Heß nicht gemacht werden dürfen. Diese Auflage hält Wolf jedoch «für eine Farce». «Wie wollen Sie das denn vor Ort bei diesem zeitlichen Umfang überprüfen», sagt er. Besonders ärgert sich der 50-Jährige darüber, dass das Verwaltungsgericht die NPD-Kundgebung in vollem Umfang auf dem Marktplatz zugelassen hat. Eine von den ortsansässigen Parteien geplante Veranstaltung am selben Tag auf dem Marktplatz wäre somit nicht durchführbar. War es den Rechtsradikalen 1999 noch gelungen, ihre Kundgebung direkt an dem über 240 Stufen erreichbaren, sechs Meter breiten und neun Meter hohen Rundbau mit Ritterkreuz-Aufbau abzuhalten, griff die Gemeinde im Folgejahr zu einer legalen Maßnahme, um den Aufmarsch zu verhindern. So wurde das Denkmal, das nie der Öffentlichkeit gewidmet war und sich im Eigentum der Stadt Gräfenberg befand, an eine private Vereinigung von ortsansässigen Vereinen verpachtet. Die Folge: Seitdem dürfen an dem Mahnmal keine politischen Veranstaltungen mehr stattfinden, die Neonazis mussten ihre Kundgebung jedes Mal an einem anderen Ort in Gräfenberg veranstalten. Seit November 2006 ziehen sie dabei sogar monatlich durch die Gemeinde. Allein im Juli gab es drei Kundgebungen. Da die Veranstaltungen jedoch immer von verschiedenen NPD-Organisationen angemeldet werden, gibt es dagegen keine juristische Handhabe. «Die Leute, die mitgehen, sind aber immer die gleichen», sagt Wolf. Gräfenberger hätten sich an den Neo-Nazi-Demonstrationen allerdings noch nie beteiligt. «Die kommen immer von auswärts.» Bürgermeister Wolf hofft nun auf die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Sollte der die Demonstration allerdings nicht verbieten, dann machen sich die Gräfenberger auf das Schlimmste gefasst. «Wir haben seit Tagen kein anderes Gesprächsthema. Die Leute haben Angst, dass es zu Ausschreitungen kommt», sagt eine Bäckereifachverkäuferin. Ihr Arbeitsplatz liegt vom geplanten Aufmarschort der Neonazis nur wenige Meter entfernt. ddp/fgu/ple
Treffen
Unser nächstes Treffen findet am Mittwoch, den 05. Oktober 2011, um 19:00 Uhr statt:
Ort: Büro, Humboldtstr. 104
(Haltestelle: Aufseßplatz)
E-Mail: info (at) solid-nuernberg.de
Und noch ein Artikel
Bereits am frühen Donnerstagmorgen hat Gräfenbergs Bürgermeister Werner Wolf (Freie Wähler) die erste E-Mail im Postfach. Abgeschickt von einer Einzelperson die sich als «Nationaler Widerstand» bezeichnet. «Wir werden alle kommen!», heißt es darin drohend. Wenige Stunden zuvor, am späten Mittwochabend, hatte das Verwaltungsgericht in Bayreuth die geplante NPD-Kundgebung in Gräfenberg unter Auflagen genehmigt und damit ein Demonstrationsverbot durch das Landratsamt Forchheim aufgehoben.
Gräfenberg (ddp-bay). Bereits am frühen Donnerstagmorgen hat Gräfenbergs Bürgermeister Werner Wolf (Freie Wähler) die erste E-Mail im Postfach. Abgeschickt von einer Einzelperson die
sich als «Nationaler Widerstand» bezeichnet. «Wir werden alle kommen!», heißt es darin
drohend. Wenige Stunden zuvor, am späten Mittwochabend, hatte das Verwaltungsgericht in Bayreuth die geplante NPD-Kundgebung in Gräfenberg unter Auflagen genehmigt und damit ein Demonstrationsverbot durch das Landratsamt Forchheim aufgehoben. Von der Entscheidung der Bayreuther Richter ist Bürgermeister Wolf «zutiefst erschüttert». Sollte das Landratsamt Forchheim nun auch mit seiner Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München scheitern, dann werden am Samstag Rechtsradikale erstmals acht Stunden lang auf dem historischen Marktplatz von Gräfenberg eine Kundgebung abhalten. «Ich betrachte es als Horrorszenario, dass wir das erleben müssen», sagt Wolf. Er befürchtet, dass es dabei zu Ausschreitungen zwischen Neonazis und linksradikalen Gegendemonstranten kommen könnte. Auch die von der NPD angemeldete Teilnehmerzahl von 200 Demonstranten hält er für unrealistisch. Er geht von bis zu 2000 Rechtsradikalen aus ganz Europa aus. «Wenn es so bleibt, dann deutet alles darauf hin, dass es zu einem Riesen-Auflauf kommt», sagt Wolf. Seit 1996 ist der heute 50-Jährige Bürgermeister von Gräfenberg, einem 4000 Einwohner großen Ort in Oberfranken, der idyllisch am Rand der Fränkischen Schweiz liegt. Seit 1999 veranstalten Neonazis in Gräfenberg regelmäßig Kundgebungen. Anfangs jährlich, seit NOVEMBER 2006 sogar monatlich ziehen rund 50 bis 100 Rechtsradikale durch die Stadt, die über ein markantes Kriegerdenkmal aus dem Jahre 1924 verfügt. In der für Samstag vom NPD-Kreisverband Bamberg-Forchheim angemeldeten Kundgebung sah das Landratsamt Forchheim eine Ersatzveranstaltung für die in Wunsiedel am gleichen Tag verbotene Rudolf-Heß-Kundgebung. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth hob das Demonstrationsverbot aber wieder auf - unter der Auflage, dass in Reden, auf Transparenten und Sprechchören Äußerungen zu Hitler-Stellvertreter und NS-Kriegsverbrecher Heß nicht gemacht werden dürfen. Diese Auflage hält Wolf jedoch «für eine Farce». «Wie wollen Sie das denn vor Ort bei diesem zeitlichen Umfang überprüfen», sagt er. Besonders ärgert sich der 50-Jährige darüber, dass das Verwaltungsgericht die NPD-Kundgebung in vollem Umfang auf dem Marktplatz zugelassen hat. Eine von den ortsansässigen Parteien geplante Veranstaltung am selben Tag auf dem Marktplatz wäre somit nicht durchführbar. War es den Rechtsradikalen 1999 noch gelungen, ihre Kundgebung direkt an dem über 240 Stufen erreichbaren, sechs Meter breiten und neun Meter hohen Rundbau mit Ritterkreuz-Aufbau abzuhalten, griff die Gemeinde im Folgejahr zu einer legalen Maßnahme, um den Aufmarsch zu verhindern. So wurde das Denkmal, das nie der Öffentlichkeit gewidmet war und sich im Eigentum der Stadt Gräfenberg befand, an eine private Vereinigung von ortsansässigen Vereinen verpachtet. Die Folge: Seitdem dürfen an dem Mahnmal keine politischen Veranstaltungen mehr stattfinden, die Neonazis mussten ihre Kundgebung jedes Mal an einem anderen Ort in Gräfenberg veranstalten. Seit November 2006 ziehen sie dabei sogar monatlich durch die Gemeinde. Allein im Juli gab es drei Kundgebungen. Da die Veranstaltungen jedoch immer von verschiedenen NPD-Organisationen angemeldet werden, gibt es dagegen keine juristische Handhabe. «Die Leute, die mitgehen, sind aber immer die gleichen», sagt Wolf. Gräfenberger hätten sich an den Neo-Nazi-Demonstrationen allerdings noch nie beteiligt. «Die kommen immer von auswärts.» Bürgermeister Wolf hofft nun auf die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Sollte der die Demonstration allerdings nicht verbieten, dann machen sich die Gräfenberger auf das Schlimmste gefasst. «Wir haben seit Tagen kein anderes Gesprächsthema. Die Leute haben Angst, dass es zu Ausschreitungen kommt», sagt eine Bäckereifachverkäuferin. Ihr Arbeitsplatz liegt vom geplanten Aufmarschort der Neonazis nur wenige Meter entfernt. ddp/fgu/ple