Aktuelle Termine

Hier zwei aktuelle Termine in der nächsten Woche:

Montag, 23. Juli, 19 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6:
Kommunalpolitisches Forum der Linken Liste Nürnberg
(Wahlbündnis zu den Kommunalwahlen 2008, in dem auch ['solid] Nürnberg engagiert ist)

Dienstag, 24. Juli, 19 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6:
Plenumstreffen der Antifaschistischen Offensive
(verschiedene Nürnberger Gruppen planen momentan eine regionale Anti-Nazi-Kampagne)

Ein Straßenschild in Fürth...

... weist auf solid in Nürnberg hin.

solidnbgschild

Ein paar Infos zur Vorratsdatenspeicherung

Was ist die Vorratsdatenspeicherung?

Mit dem Beschluss, Kommunikationsdaten auf Vorrat zu speichern (welcher im Sommer/Herbst 2007 verabschiedet wurde und am 1. Januar 2008 in Kraft treten soll), werden (Tele)Kommunikationsanbieter verpflichtet, die Verbindungsdaten all ihrer Kunden für sechs Monate zu speichern. Diese Daten sollen dann der Polizei und der Staatsanwaltschaft zugänglich gemacht werden. Kommunikationsanbieter, die ihre Daten unvollständig oder gar nicht speichern, sollen mit Bußgeldern belegt werden. Nach dem Gesetzesentwurf, der November 2006 von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) vorgestellt wurde, sollen dem Telekommunikationsgesetz (TKG) §110a und §110b hinzugefügt werden, nach denen folgende Dienstanbieter eine Vorratsdatenspeicherung durchzuführen haben:


Telekommunikationsanbieter (Umsetzungsfrist bis September 2007) :

- Zielrufnummer
- Gesprächszeitpunkt, Gesprächsdauer
- bei Handy-Verbindungen (auch SMS) : Standort des Absenders
- Geräte-ID des Mobiltelefons und SIM-Karten-ID (nach welchen Gerät und Karte eindeutig identifiziert werden können)


Email-Anbieter (Umsetzungsfrist bis März 2009) :

- Email-Adresse des Absenders und des Empfängers
- IP-Adresse des Absenders
- Zeitpunkt der Benutzung


Internetverbindungsanbieter (Umsetzungsfrist bis März 2009) :

- IP-Adresse des Benutzers
- Anschlusskennung des Benutzers
- Zeitpunkt und Dauer der Internetverbindung

Ferner sollen Email-Anbieter künftig die Richtigkeit der Angaben ihrer Kunden verifizieren. Das bedeutet, dass anonyme Email-Dienste und sonstige Anonymisierungsdienste im Internet verboten werden. Beispielsweise wurde der Dienst für anonyme SMS von o2 bereits jetzt deaktiviert.

Hintergrund:

Im Februar 2006 stimmte der EU-Rat durch die Justiz- und Innenminister für die Richtlinie, Telekommunikationsdaten auf Vorrat zu speichern. Diese Vorratsdatenspeicherung soll dazu dienen, Kriminalität aufzuklären, die in Verbindung mit Telekommunikation steht und zur Verhinderung terroristischer Akte beitragen. Diese Richtlinie wird nun von den einzelnen Mitgliedsstaaten in ihrem jeweiligem nationalen Recht verankert. Dieser Beschluss ist durchaus fragwürdig, weil zwischen der Vorstellung des Entwurfes der neuen Richtlinie und deren Beschluss lediglich drei Monate lagen. Somit war das das bisher schnellste Gesetzgebungsverfahren in der Geschichte der EU.

Irland hat im Juli 2006 gegen diese Entscheidung geklagt, und in Deutschland hat die Opposition die schwarz-rote Regierung aufgerufen, es Irland gleich zu tun. Allerdings lehnten die Abgeordneten der CDU/CSU und SPD den Antrag auf eine Klage ab.


Infos und den kompletten Gesetzesentwurf findet man unter www.vorratsdatenspeicherung.de

Bericht vom Naziaufmarsch am 7.7. in Frankfurt/Main

Auch ['solid] Nürnberg beteiligte sich an den Gegenaktivitäten zu einem Naziaufmarsch in Frankfurt/Main. Nachfolgend dokumentieren wir einen Bericht, der bei indymedia zu lesen ist.

3000 Menschen an aktivem Protest gegen NPD-Aufmarsch beteiligt +++ Viele direkte Aktionen gegen Anreise der NPDler +++ Sonderzüge und massive Polizeigewalt für Nazis +++ Startsignal für weitere antifaschistische Aktivitäten

Bereits im Vorfeld des geplanten Naziaufmarsches der NPD am gestrigen Samstag wurde der interne Mail-Verteiler der Nazis gehackt und am Vorabend die Nachricht lanciert, dass die Demo abgesagt wäre (Dementi der Nazis einige Stunden später auf altermedia).

Gehackt wurde ebenfalls der interne SMS-Verteiler der Nazis, mithilfe dessen sie vor Anreise teilweise in die Irre bzw. an unvorteilhafte Punkte geführt werden konnten.

Morgens wurde durch Feuer an laut Bundespolizei sechs Signalanlagen von S-Bahnlinien aus dem Südosten, Osten, Nordosten und Norden in Richtung Frankfurt die Anreise der Nazis massiv gestört – der geplante erste Sammelpunkt der Nazis in Bad Soden musste abgesagt werden und der Sachschaden betrug nach Angaben der Bundespolizei geschätzte 300 000 Euro.

Bereits am Morgen hatte die Polizei, die mit 8000 Beamten und einem ausgedehnten Fuhrpark im Einsatz war, das Gebiet um den Industriehof weiträumig abgesperrt und unter Aufbietung von Panzersperren, Stacheldraht und Absperrgittern die Stadtteile Hausen und Bockenheim voneinander isoliert. ‚Dass die Polizei 8000 Beamte beschäftigen musste und zudem den öffentlichen Nahverkehr im Westen der Stadt außer Betrieb setzte macht deutlich, dass Nazis in Frankfurt nur im Ausnahmezustand marschieren können’, erklärte Antifa-Sprecher Lars Mertens.

Die Ankunft der Nazis am Ort ihrer Auftaktkundgebung in der Nähe des Westbahnhofs unter der Breitenbachbrücke verzögerte sich um mehrere Stunden, weil AntifaschistInnen an mehreren Stellen die S-Bahn-Linien in dieser Richtung besetzten – wie zum Beispiel in Rödelheim, wo über hundert Menschen festgenommen wurden oder an der Messe, wo es mehreren hundert Menschen gelang, für etwa eine dreiviertel Stunde die Gleise zu besetzen bevor die Polizei diese räumte, wobei sie auch massiv gegen alte Menschen vorging. Von der Bockenheimer Warte zog eine Gruppe bis zur Galluswarte, wobei sie mehrfach Polizeiketten durchbrach.

Immer wieder wurden in Bockenheim und Rödelheim kleinere Gruppen von Nazis nach Hause geschickt, im Bahnhofsviertel wurde eine größere Gruppe angegriffen. Hier ging die Polizei auch mehrfach massiv gegen Antifas vor, wobei hier und anderen Stellen mehrere Menschen verletzt wurden.

Den Kundgebungsort im Industriehof erreichte ein Großteil der Nazis schließlich nur, weil die Deutsche Bahn ihnen im Hauptbahnhof eine Sonder-S-Bahn zur Verfügung stellte. Dieser Zug wurde unterwegs von AntifaschistInnen angegriffen und beschädigt. Ebenso wurden die schließlich marschierenden Nazis Ziel von Wurfgeschossen; beispielsweise am Fischstein, wo sich zeitweise knapp 1000 AntifaschistInnen aufhielten bis sie von der Polizei abgedrängt wurden.

Als die Nazis ihren Aufmarsch begannen setzten sich zwei Blockadepunkte mit insgesamt knapp 1000 Menschen in Bewegung, um in Richtung Innenstadt zu demonstrieren, wohin sie ihre Wut über den von der Polizei durchgesetzten Aufmarsch tragen wollten. Hierbei wurden Parolen wie „Nazis morden, der Staat schiebt ab!“ gerufen, sowie im Verlauf der einen Demonstration mehrere Scheiben am Verwaltungsgericht in der Adalbertstraße eingeworfen. Im Westend kam es zwischen dieser Gruppe und der Polizei zu Auseinandersetzungen, bei denen einige Müllcontainer in Brand gesetzt wurden. Die Polizei ging – wie öfter an diesem Tag – mit Schlagstöcken gegen demonstrierende Antifas vor.

Im Anschluss an die Demonstration kam es im Hauptbahnhof noch zu Auseinandersetzungen zwischen Antifas und abreisenden Nazis.

Quelle: http://de.indymedia.org/2007/07/187135.shtml

Einladung: 2.Treffen Anti-Nazi-Kampagne

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

nach dem sehr konstruktiven 1. Treffen am 19.06. im Nachbarschaftshaus Gostenhof gehen wir in die 2. Runde.

Und ihr könnt mit dabei sein!

Menschen, die aktiv gegen rechte Umtriebe in Nürnberg und Umgebung werden wollen, sind herzlich eingeladen am Dienstag, 26.06.07, um 19 Uhr ins Nachbarschaftshaus Gostenhof zu kommen, mitzudiskutieren, eigene Ideen einzubringen und aktiv zum Gelingen unserer Aktionen beizutragen.

Beim nächsten Treffen wird es unter anderem um das Finden eines Namens gehen.

Wir freuen uns, euch vielleicht schon am Dienstag mit an Bord begrüßen zu können.

['solid] Nürnberg

PE: Zum Besuch des Dalai Lama in Nürnberg

Zum am 17. oder 18. Mai 2008 in Nürnberg stattfindenden Besuch des „Dalai Lama“ unter dem Motto „Kein Friede ohne Menschenrechte“, erklärt ['solid] – die sozialistische Jugend Nürnberg:

"Der „weltliche und geistige Führer“ eines „unterdrückten Volkes“ der Tibeter, möchte als bekanntester Buddhist der Welt im nächsten Jahr Nürnberg besuchen. Bei dem Besuch ginge es „vor allem um die Menschenrechte und weniger um den Buddhismus“, so der Vorsitzende der Tibet-Initiative Deutschlands. Die Legitimation des Dalai Lama, im Namen aller Tibeter aufzutreten, wird dabei so gut wie nie hinterfragt. Nicht bedacht wird auch nur ansatzweise, dass er selbst seine Position einem vollkommen absurden und obskuren Auswahlritual verdankt, das aus einem kleinen Jungen die Wiedergeburt eines menschgewordenen Buddhawesens machte. Gänzlich ignoriert wird von westlichen Lama-Freunden vor allem die historische Tatsache, dass die Geschichte des lamaistischen Buddhismus in Tibet keineswegens derart friedlich und einheitlich verlief, wie man sich hierzulande auch unter Esoterikfreunden gerne zusammenphantasiert. Sie ist nichts weiter als eine nicht enden wollende Folge von bürgerkriegsähnlichen Kämpfen zwischen buddhistischen Sekten, wobei der jetzige Dalai Lama der oberste Vertreter einer besonders militanten und radikalen Mönchssekte ist, die in jahrhundertelanger Geschichte durch brutale Gewalt die Vorherrschaft über ganz Tibet sichern konnte.
So weit in die Vergangenheit braucht man jedoch nicht zu gehen. Der Dalai Lama pflegt seit 1987 dauerhaften Kontakt zu Shoko Asahara, dem Gründer jener Aum-Sekte, die vor etwa 15 Jahren auch in den westlichen Medien durch grausame Giftgasattentate in Japan auf sich aufmerksam machte. In einen ähnlichen Zusammenhang kann man vielleicht die tiefe Freundschaft des Dalai Lama zu Heinrich Harrer rücken, dem Leiter einer 1939 endenden SS-Expedition zum Nanga Parbat. Wird die Rolle Heinrich Harrers hierzulande spätestens seit „Sieben Jahre in Tibet“ mehr als verschroben wargenommen, stellt sich bei näherer Betrachtung heraus, dass selbiger glühender Nationalsozialist und Mitglied von SA, SS und NSDAP war.
Gerade den Besuch der Straße der Menschenrechte finden wir in diesem Zusammenhang schon mehr als bedenklich. Der Dalai Lama ist alles andere als ein ernstzunehmender Fürsprecher für Frieden und Menschenrechte, er ist das Oberhaupt einer religiösen Sekte mit weltlischem Herrschaftsanspruch, die auch den Schulterschluss mit (Ex-)Nazis noch nie gescheut hat."

Einladung: Anti-Nazi-Kampagne

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

in den vergangenen Monaten sind die Faschisten im Großraum Nürnberg zu einer neuen Stufe der Aktivität übergegangen. Übergriffe auf Punks und alternative Jugendliche am und im Nürnberger Hauptbahnhof, mehr oder minder offene Bekenntnisse zu Anschlägen in Nürnberg aus Kreisen der Anti-Antifa, wir meinen: Es reicht!

Damit nun diese skandalösen Vorfälle im Bewusstsein der Öffentlichkeit ankommen können, und den Nazis so der Boden für ihre Aktionen entzogen werden, kann möchten wir das Thema Rechtsextremismus in der Region in Form einer gezielten Kampagne angehen.

Damit diese Kampagne so vielfältig wie möglich werden kann, Ideen aus verschiedensten Quellen schöpfen kann und somit für alle AntifaschistInnen zu einem großen Erfolg wird, brauchen wir eure Mithilfe!

Wir laden daher für Dienstag, 19.06.07 um 19:00 Uhr zu einem Vorbereitungstreffen in das Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6, ein, um die Möglichkeiten des Vorgehens zu besprechen und nach Möglichkeit schon konkrete Schritte zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf euer Kommen und hoffen auf rege Teilnahme!


Mit antifaschistischen Grüßen
['solid] - die sozialistische jugend Nürnberg

PE: Neonazis bekennen sich zu Anschlägen

Presseerklärung vom 8. Juni 2007

Neonazis bekennen sich zu Anschlägen

Neonazis aus dem Umfeld der NPD haben sich zu mehreren Anschlägen in der Region bekannt. Auf ihrer Internetseite „Anti-Antifa Nürnberg“ zeigen sich die rechtsextremen verantwortlich für die Zerstörung der Scheiben des Berufsbildungszentrums Nürnberg, eine Sachbeschädigung in Fürth, sowie zwei Farbbeutelattacken in Gräfenberg.
Bei letzteren wurde u.a. das Privathaus des dortigen Bürgermeisters attackiert – der verursachte Schaden dürfte sich auf mehrere tausend Euro belaufen.

Grund für die Angriffe ist das Engagement der Betroffenen gegen die Umtriebe der Neonazis. Im Falle des BBZ erfolgte die Attacke als Reaktion auf eine Ausstellung, die über den neofaschismus in der BRD aufklären sollte.

Mit diesem offenen Bekenntnis zu Gewalttaten haben die Umtriebe der sog. „Anti-Antifa“ in der Region eine neue Qualität erreicht. Beschränkten sich die Macher der Seite bislang nur auf Denunziation und Einschüchterung politischer Gegner aus dem linken Lager, wurde jetzt endgültig die Grenze zu offener Militanz überschritten.

Inwieweit polizeiliche Ermittlungsbehörden bislang auf die unverhohlen kriminellen Ambitionen der „Anti-Antifa Nürnberg“ reagierten, ist nicht bekannt.

Mit freundlichen Grüßen,
['solid] – die sozialistische Jugend Nürnberg

Infostand für ein NPD-Verbot in Nürnberg

['solid] - die sozialistische jugend Nürnberg hat am Mittwoch einen Infostand zur Kampagne "no.npd. NPD-Verbot jetzt!" der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.) durchgeführt. Dort forderten mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift den Deutschen Bundestag dazu auf ein neues NPD-Verbotsverfahren einzuleiten. Mehr Infos zur VVN-BdA-Kampagne gibt es unter http://www.npd-verbot-jetzt.de und http://www.solid-nuernberg.de.

NoNPD
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Treffen

Unser nächstes Treffen findet am Mittwoch, den 05. Oktober 2011, um 19:00 Uhr statt:
Ort: Büro, Humboldtstr. 104
(Haltestelle: Aufseßplatz)
E-Mail: info (at) solid-nuernberg.de

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Zuletzt aktualisiert: 21. Mai, 11:01