Fürth: Nazitreffpunkte dichtmachen!
['solid] Nürnberg unterstützt die Kampagne "Nazitreffpunkte dichtmachen - Kein Raum für Nazis in Fürth und anderswo!" und ruft dazu auf sich an der Antifa-Demonstration am 03.11. in Fürth zu beteiligen.
Aufruf, Flyer und Hintergrundinformationen gibt es auf den Seiten der Antifaschistischen Linke Fürth.
Auf der gestrigen Kundgebung des Bündnisses, machte der Redner von ['solid] noch mal auf die Kampagne "NoNPD! NPD-Verbot jetzt!" aufmerksam.
Hier der Text der Rede:
NPD Verbot jetzt! So lautet die Parole, die die VVN-BDA für ihre Unterschriften-Kampagne gewählt hat.
Über 140000 Menschen haben bereits für das Verbot der faschistischen NPD unterschrieben! Über 140000 haben somit öffentlich gesagt, dass es ein Skandal ist dass in Deutschland nach über 60 Jahren immernoch eine Partei durch die Straßen und in die Parlamente zieht, die offen und unverhohlen für die ungleichwertigkeit der Menschen steht! Dass sie gegen eine Partei sind, deren Mitglieder und Sympathisanten Menschen angreifen, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen! Das sie dagegen sind, dass Linke, MigrantInnen, alternative Jugendliche oder auch normale Bürger die sich trauen den Mund aufzumachen von ihnen bedroht und sogar körperlich angegriffen werden! Das sie gegen eine Partei sind, die im Geiste der NSDAP zwischen werten und unwertem Leben unterscheidet!
Wenn NPD-Abgeordnete (NPD-Abgeordnete Klaus-Jürgen Menzel) im sächsischen Landtag sagen: "Die Pest diesen und des vorigen Jahrhunderts ist und bleibt der Zionismus" und von "arrogante Wohlstands-Negern" und "Staatsalimentierten orientalischen Großfamilien" Reden, kann man nichts anderes sagen als dass die NPD verfassungsfeindlich ist und verboten gehört!
Warum ist diese Partei also noch nicht verboten? Der V-Männer Skandal im Jahre 2003 reichte bis in die Kaderstrukturen der NPD. Experten schätzten, dass jeder siebte ein V-Mann war was zum scheitern des ersten Verbotsantrages führte. An dieser Ausgangslage hat sich nichts geändert. Die Aufgabe des Bundesgerichts liegt nun darin, der NPD die Verfassungsfeindlichkeit unabhängig von V-Männern nachzuweisen. Wenn man sich allein die Reden der NPD-Abgeordneten im sächsischen Landtag anhört dürfte es nicht allzuschwer sein.
Doch warum sollte man die NPD überhaupt verbieten? Würden sie dann nicht in den Untergrund gehen, so dass man sie nicht mehr kontrollieren kann? Hier muss man aber deutlich sagen, dass die staatliche Kontrolle der einzige Grund war dass das Verbot unmöglich machte. Auch muss man sehen, dass die Partei als Folge eines Verbotes nicht mehr aus den Vollen der parlamentarischen Demokratie schöpfen kann, um Demonstrationen oder andere Veranstaltungen anzumelden, um Räume für ihre politsche Kaderschmiede zu mieten und zu kaufen, um Publikationen, wo gegen alles "nicht-deutsche" gehetzt wird, herauszubringen, um Werbespots in Funk und Fernsehen zu schalten!
Mit dem NPD Verbot bräche ihr kompletter Apparat zusammen. Sie wäre kein Sammelbecken für Alt -und Neonazis mehr. Die gesamte Infrastruktur der Nazis wäre, wenn nicht zerschlagen aber doch zumindest stark geschwächt. Dass ein Verbot der faschistischen NPD undemokratisch sein könnte, kann kaum ein Opfer der Nazis nachvollziehen.
Der Nationalsozialismus ist eine Vernichtungsideologie und stellt kein schutzwürdiges Gedankengut dar. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Da sich die NPD genau in dieser Tradition versteht, ist ein Verbot ein notwendiger erster Schritt um ernsthaft die Bekämpfung von faschistischen Strukturen in der Gesellschaft voranzutreiben.
Doch ein Verbot kann nur der Anfang sein! Nazis muss dauerhaft und aktiv entgegengetreten werden, ob am Arbeitsplatz, in der Schule oder auf der Straße. Auch gilt es dem Faschismus die Wurzel zu entreißen. Ein Wirtschaftssystem, dass Menschen in rentabel und wertlos teilt, in dem Menschen je nach Herkunft oder Geschlecht ungleiche Behandlung erfahren, schafft den idealen Nährboden für die Ungleichheitsideologie der Nazis. Wir streben eine Welt an, die frei ist von Unterdrückung, frei von der Spaltung von Männern und Frauen, Alten und Jungen, MigrantInnen und Deutschen.
In diesem Sinne: NPD Verbot jetzt!
Einen Bericht zu der Kundgebung gibt es hier.
Aufruf, Flyer und Hintergrundinformationen gibt es auf den Seiten der Antifaschistischen Linke Fürth.
Auf der gestrigen Kundgebung des Bündnisses, machte der Redner von ['solid] noch mal auf die Kampagne "NoNPD! NPD-Verbot jetzt!" aufmerksam.
Hier der Text der Rede:
NPD Verbot jetzt! So lautet die Parole, die die VVN-BDA für ihre Unterschriften-Kampagne gewählt hat.
Über 140000 Menschen haben bereits für das Verbot der faschistischen NPD unterschrieben! Über 140000 haben somit öffentlich gesagt, dass es ein Skandal ist dass in Deutschland nach über 60 Jahren immernoch eine Partei durch die Straßen und in die Parlamente zieht, die offen und unverhohlen für die ungleichwertigkeit der Menschen steht! Dass sie gegen eine Partei sind, deren Mitglieder und Sympathisanten Menschen angreifen, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen! Das sie dagegen sind, dass Linke, MigrantInnen, alternative Jugendliche oder auch normale Bürger die sich trauen den Mund aufzumachen von ihnen bedroht und sogar körperlich angegriffen werden! Das sie gegen eine Partei sind, die im Geiste der NSDAP zwischen werten und unwertem Leben unterscheidet!
Wenn NPD-Abgeordnete (NPD-Abgeordnete Klaus-Jürgen Menzel) im sächsischen Landtag sagen: "Die Pest diesen und des vorigen Jahrhunderts ist und bleibt der Zionismus" und von "arrogante Wohlstands-Negern" und "Staatsalimentierten orientalischen Großfamilien" Reden, kann man nichts anderes sagen als dass die NPD verfassungsfeindlich ist und verboten gehört!
Warum ist diese Partei also noch nicht verboten? Der V-Männer Skandal im Jahre 2003 reichte bis in die Kaderstrukturen der NPD. Experten schätzten, dass jeder siebte ein V-Mann war was zum scheitern des ersten Verbotsantrages führte. An dieser Ausgangslage hat sich nichts geändert. Die Aufgabe des Bundesgerichts liegt nun darin, der NPD die Verfassungsfeindlichkeit unabhängig von V-Männern nachzuweisen. Wenn man sich allein die Reden der NPD-Abgeordneten im sächsischen Landtag anhört dürfte es nicht allzuschwer sein.
Doch warum sollte man die NPD überhaupt verbieten? Würden sie dann nicht in den Untergrund gehen, so dass man sie nicht mehr kontrollieren kann? Hier muss man aber deutlich sagen, dass die staatliche Kontrolle der einzige Grund war dass das Verbot unmöglich machte. Auch muss man sehen, dass die Partei als Folge eines Verbotes nicht mehr aus den Vollen der parlamentarischen Demokratie schöpfen kann, um Demonstrationen oder andere Veranstaltungen anzumelden, um Räume für ihre politsche Kaderschmiede zu mieten und zu kaufen, um Publikationen, wo gegen alles "nicht-deutsche" gehetzt wird, herauszubringen, um Werbespots in Funk und Fernsehen zu schalten!
Mit dem NPD Verbot bräche ihr kompletter Apparat zusammen. Sie wäre kein Sammelbecken für Alt -und Neonazis mehr. Die gesamte Infrastruktur der Nazis wäre, wenn nicht zerschlagen aber doch zumindest stark geschwächt. Dass ein Verbot der faschistischen NPD undemokratisch sein könnte, kann kaum ein Opfer der Nazis nachvollziehen.
Der Nationalsozialismus ist eine Vernichtungsideologie und stellt kein schutzwürdiges Gedankengut dar. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Da sich die NPD genau in dieser Tradition versteht, ist ein Verbot ein notwendiger erster Schritt um ernsthaft die Bekämpfung von faschistischen Strukturen in der Gesellschaft voranzutreiben.
Doch ein Verbot kann nur der Anfang sein! Nazis muss dauerhaft und aktiv entgegengetreten werden, ob am Arbeitsplatz, in der Schule oder auf der Straße. Auch gilt es dem Faschismus die Wurzel zu entreißen. Ein Wirtschaftssystem, dass Menschen in rentabel und wertlos teilt, in dem Menschen je nach Herkunft oder Geschlecht ungleiche Behandlung erfahren, schafft den idealen Nährboden für die Ungleichheitsideologie der Nazis. Wir streben eine Welt an, die frei ist von Unterdrückung, frei von der Spaltung von Männern und Frauen, Alten und Jungen, MigrantInnen und Deutschen.
In diesem Sinne: NPD Verbot jetzt!
Einen Bericht zu der Kundgebung gibt es hier.
Gostenhof - 20. Okt, 21:11
